Gender Budgeting

Ausgangspunkt ist die Analyse des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung

Die Analyse des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung ist ein wesentlicher Bestandteil der Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung^[1]. Sie bildet den Ausgangspunkt bei der Förderung der Gleichstellung und Frauenrechte durch die Haushaltspolitik und Haushaltsverfahren. Sie fördert die Transparenz bei der Verteilung der Haushaltsmittel und der Haushaltsauswirkungen – ein wesentliches Prinzip der verantwortungsvollen Staatsführung. Zu den unterschiedlichen Dimensionen, die bei der Analyse des Gleichstellungsaspekts berücksichtigt werden, zählen Einnahmen und Ausgaben, die makroökonomische Politik sowie die Wirksamkeit der Erbringung von Dienstleistungen und Investitionen. In der Praxis wird häufig eine Reihe von Analysemethoden und Instrumenten für die Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung eingesetzt. In diesem Toolkit wird im Weiteren aufgezeigt, wie die Analyse des Gleichstellungsaspekts im Rahmen der Haushaltsplanung für die EU-Fonds gestärkt werden kann.

Konzeptioneller Rahmen für die Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung

Verfahren zur Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts  bei der Haushaltsplanung: in Richtung Umstrukturierung und Veränderung

Die Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung umfasst einen Veränderungsprozess. Die Analyse des Gleichstellungsaspekts stellt für sich genommen keine Leistung dar, sie ist vielmehr wesentlicher Bestandteil eines breiter angelegten Prozesses. Bei der Analyse des Gleichstellungsaspekts werden geschlechtsspezifische Unterschiede und Herausforderungen als Grundlage für die Formulierung von Zielvorgaben ermittelt, um geschlechtsspezifische Ungleichheiten zu beseitigen und geeignete Indikatoren für die Bestimmung des Leistungsfortschritts festzulegen. Diese Ziele und Indikatoren werden wiederum zur Steuerung der Maßnahmen und Veränderung der Mittelzuweisung (bzw. Einnahmenerhebung) verwendet, um die gewünschten Ziele zu erreichen. Eine regelmäßige Überwachung, Evaluierung und eingehende Überprüfung der Fortschritte auf Grundlage festgelegter Indikatoren sind wichtige Beiträge für neue Planungs- und Budgetierungszyklen.

Einbeziehung von Akteuren auf Regierungsebene und externen Interessengruppen

Die Hauptverantwortung für die Umsetzung der Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung im Rahmen der öffentlichen Haushalte und Verwaltung liegt bei den regulären Akteuren der öffentlichen Planungs- und Haushaltsverfahren. Sowohl die Fachliteratur als auch die Praxis zeigen jedoch, dass die Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung dann am besten funktioniert, wenn Regierungsvertreterinnen und -vertreter und externe Interessengruppen daran beteiligt sind. Diese unterschiedlichen Akteure haben einander ergänzende Funktionen inne, die einen Beitrag zur vollständigen Umsetzung der Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung leisten. Wie Transparenz stellt auch Beteiligung ein weiteres wichtiges Prinzip der verantwortungsvollen Staatsführung dar. Daher ist die Teilnahme unterschiedlicher Interessenvertreterinnen und -vertreter ein weiterer wichtiger Bestandteil einer geeigneten Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung. Wie wir in diesem Toolkit sehen werden, ist es entscheidend, die Akteure mit direkter Verantwortung für die Haushaltsverfahren zu unterstützen, da sie diejenigen mit der Hauptverantwortung für die Einführung gleichstellungsorientierter Haushalte sind. An späterer Stelle werden wir Vorschläge für die Einbindung verschiedener Interessenvertreterinnen und -vertreter in die wirksame Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung machen.